Beschluss vom 2. Februar 2021, Nr. 73
Richtlinien für die Gewährung von wirtschaftlichen Vergünstigungen für die Förderung von Sprachkenntnissen und Änderung der Richtlinien für die Gewährung von wirtschaftlichen Vergünstigungen in den Bereichen Kultur, Jugend und Weiterbildung

1. Die Projektbeiträge beziehen sich auf spezifische Vorhaben, die nicht Bestandteil der ordentlichen Planung der Organisation sind oder bis zu dem für die Vorlage des Antrags auf ordentliche Beiträge festgesetzten Termin noch nicht vorhersehbar waren.

2. Die Gewährung von Projektbeiträgen hängt nicht nur von der Beurteilung des Projektes nach qualitativen Kriterien ab, sondern auch von der Restverfügbarkeit auf den Ausgabenkapiteln der für das Verfahren zuständigen Organisationseinheit.

3. Projektbeiträge können auch auf der Grundlage von Ausschreibungen gewährt werden.